Allgemeine Geschäfts-Bedingungen

 

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen - Verbraucherinformation- Widerrufsbelehrung

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

§ 1 Geltungsbereich

 

1) Die vorliegenden Geschäftsbedingungen (AGB) von Cornelia Stenglein (nachfolgend: „Anbieter“) gelten für alle Verträge, die der Kunde mit dem Anbieter hinsichtlich der in diesem Shop dargestellten Dienstleistungen abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden Widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.

 

(2) Kunden im Sinne von § 1 Abs. 1 sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer, wobei ein Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Dagegen ist ein Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

 

§ 2 Vertragsschluss

(1) Die Präsentation der Leistungen stellt kein bindendes Angebot des Anbieters dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, beim Anbieter zu bestellen.

(2) Durch die Bestellung einer Leistung durch Ausfüllen und Absenden des Onlineformulars im Internet gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrages ab. Mit Absendung der Bestellung an den Anbieter versichert der Kunde unbeschränkt geschäftsfähig zu sein. Der Anbieter ist nicht verpflichtet das Angebot des Kunden anzunehmen. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung des Kunden stellt noch keine Annahme des Angebotes des Kunden dar.

 

(3) Der Anbieter ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb eines Zeitraumes von sieben Kalendertagen mit Zusendung einer Auftragsbestätigung oder Zusendung der bestellten Dienstleistung anzunehmen. Die Auftragsbestätigung erfolgt durch Übermittlung einer E-Mail. Nach fruchtlosem Fristablauf gilt das Angebot als abgelehnt.

 

§ 3 Preise

Die vom Anbieter angegebenen Preise verstehen sich als Endpreise inklusive Steuern. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Kosten sind im Rahmen der jeweiligen Präsentation gesondert angegeben.

 

 

§ 4 Zahlungsbedingungen

Über die konkreten Zahlungsbedingungen wird im Rahmen der Bestellabwicklung informiert.

Der Kaufpreis ist sofort mit Bestellung fällig. Die Bezahlung der Ware oder Dienstleistung erfolgt mit den zur Verfügung gestellten Zahlungsarten.

Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise.

 

§ 5 Haftungsbeschränkung

(1) Der Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner haftet der Anbieter für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen. Im letztgenannten Fall haftet der Anbieter jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Der Anbieter haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.

Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

 

(2) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Der Anbieter haftet insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit unseres Online-Handelssystems und der Online-Angebote.

 

§ 6 Schlussbestimmungen

(1) Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren (UN-Kaufrecht). Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Anbieters. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine rechtswirksame Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.

 

Verbraucherinformation

(1) Die Identität des Anbieters ist dem Impressum zu entnehmen.            

(2) Die wesentlichen Merkmale der vom Anbieter angebotenen Leistungen sind in den einzelnen Präsentationen dieses Shops wiedergegeben. (siehe Angebote).

 

 (3) Der Vertragsschluss richtet sich nach § 2 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Anbieters.

 

(4) Die Zahlung erfolgt nach Maßgabe des § 4 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Anbieters.

 

(5) Folgende technischen Schritte führen bei einer Bestellung über das Online-Bestellformular des Anbieters zum Vertragsschluss:

 

a) Auf der Präsentationsseite des Anbieters klickt der Kunde im ersten Schritt auf den Button "In den Warenkorb". Es öffnet sich dann eine neue Seite, die den Inhalt des Warenkorbs anzeigt.

 

b) Nun klickt der Kunde direkt oder nachdem er weitere Waren (Dienstleistungen) in den virtuellen Warenkorb gelegt hat, im zweiten Schritt auf den Button "zur Kasse". Anschließend füllt er das Formular aus und klickt auf den Button "nächster Schritt". Es öffnet sich sodann eine neue Seite, auf dieser kann der Kunde im nächsten Schritt die von ihm gewünschte Zahlungsart durch Anklicken auswählen. Zudem werden die Angaben der Bestellung zusammenfasst.

 

c) Im letzten Schritt klickt der Kunde auf den Button "zahlungspflichtig bestellen"., wodurch er ein verbindliches Angebot abgibt.

 

 d) Die Annahme durch den Anbieter erfolgt nach Maßgabe des § 2 Abs. 3 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Anbieters.

 

 (6) Der Kunde kann seine Eingaben vor Abgabe seiner Bestellung überprüfen und mit den vom Anbieter zur Verfügung gestellten technischen Mitteln korrigieren. Die Korrekturen können mittels den üblichen Tastatur- und Mausfunktionen direkt erfolgen. Möchte er seine Eingaben korrigieren, kann er dies durch ein Zurückgehen auf die vorherige Shop-Seite, indem er auf die Zurück-Taste des von ihm benutzten Browsers klickt. Die Korrekturen können dann wieder mittels den üblichen Tastatur- und Mausfunktionen direkt auf der Präsentationsseite in den entsprechenden Eingabefeldern erfolgen.

(7) Der Vertragstext wird vom Anbieter gespeichert und dem Kunden nach Vertragsschluss nebst den vorliegenden AGB und Kundeninformationen in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt. Zusätzlich wird der Vertragstext beim Anbieter archiviert und kann vom Kunden für die Dauer von 90 Tagen nach Vertragsschluss kostenlos angefordert werden.

 

(8) Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.

 

(9) Informationen zum Datenschutz entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung.

 Verbrauchern steht nach folgender Maßgabe ein Widerrufsrecht zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können:

 

Widerrufsbelehrung

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Widerrufsbelehrung

Name/Firma:    ____________________

Straße:              ____________________

PLZ, Ort:           ___________________

Tel.:                   ____________________

Fax.:                  ____________________

E-Mail:              ____________________

Tel.:

 

 

 

Widerrufsrecht 

Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass online-Angebote ( online-sessions oder Coaching-Angebote)  vom Widerrufsrecht ausgenommen sind, da sofort nach Bestellung die Freigabe von Daten erfolgt oder bereits Leistungen erfolgen.

Das Widerrufsrecht gilt lediglich für Waren aus dem Shop

(sobald dieser eingerichtet ist und über ein tatsächliches Warensortiment verfügt).

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. 

Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. 

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden

Widerrufsfolgen

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere 

Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie beider ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung/-en während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

 

Ende der Widerrufsbelehrung

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(12) Im Übrigen verweisen wir auf unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

 

Das nachfolgende Muster-Widerrufsformular ist anzupassen und dem Kunden vor Abgabe von dessen Vertragserklärung in klarer und verständlicher Weise zur Verfügung stellen.

 

Muster- Widerrufsformular 

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.) 

-An [hier ist der Name, die Anschrift und gegebenenfalls die Faxnummer und E-Mail-Adresse des Unternehmers durch den Unternehmer einzufügen]:

 

- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kaufder folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

 

-Bestellt am (*)/erhalten am (*)

-Name des/der Verbraucher(s)

-Anschrift des/der Verbraucher(s)

- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

- Datum

_______________
(*) Unzutreffendes streichen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Der Datenverarbeitungsvertrag mit Jimdo liegt vor. 

 

 

Datenerfassung auf unserer Webseite           

Allgemeine Hinweise

 



 

 

Stand: 24.06.2014

 

 

[f200] ASG Rechtsanwälte GmbH

 

 

IT-RECHT: JURISTISCHE MUSTERVORLAGEN

 

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